Kompetenzzentrum Windkraft

Seit Anfang des Jahres 2013 hat sich mit der Änderung des Landesplanungsgesetzes und dem Windenergieerlass Baden-Württemberg die Planungssituation im Bereich der Windkraftnutzung grundlegend geändert. Die Kommunen selbst können nun auf Ebene der Bauleitplanung Konzentrationszonen für Windenergieanlagen auf ihrer Gemarkung ausweisen. Dabei sind die Bauleitpläne den Zielen der Raumordnung und damit den regionalplanerischen Zielen anzupassen. Den Kommunen der Landkreise Tübingen, Reutlingen und Zollernalbkreis sowie interessierten Firmen, Privatpersonen und Institutionen steht der Regionalverband Neckar-Alb als Kompetenzzentrum Windkraft beratend und koordinierend zur Seite.

Stand der Windkraftplanung des Regionalverbands Neckar-Alb

Die Verbandsversammlung hat in ihrer Sitzung am 19.03.2013 die separate Fortschreibung (Teilfortschreibung) des Kapitels Windkraft beschlossen. In der Sitzung am 21.07.2015 wurde die Verwaltung beauftragt, den Umweltbericht anhand der geplanten Gebiete für regionalbedeutsame Windkraftanlagen zu erarbeiten. Am 29.11.2016 hat die Verbandsversammlung die Durchführung des förmlichen Beteiligungsverfahrens gemäß § 12 Landesplanungsgesetz (LplG) i.V.m. § 10 Raumordnungsgesetz (ROG) für den Offenlage-Entwurf zur Teilfortschreibung Windkraft des Regionalplans Neckar-Alb beschlossen. Das Beteiligungsverfahren fand vom 01. März 2017 bis 31. Mai 2017 statt.

Alle Unterlagen, die im Rahmen des Teilregionalplans Windkraft im Gremium behandelt wurden, finden Sie zur Übersicht  hier.

Die Übersichtskarte (Stand 29.11.2016) zeigt die geplanten Gebiete sowie die bereits bestehenden Windkraftanlagen in der Region Neckar Alb:

Wie kann ich mich beteiligen und was habe ich zu beachten?

Vom 01.03.2017 bis einschließlich 31.05.2017 fand die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit zur Teilfortschreibung Windkraft des Regionalplans Neckar-Alb statt. Innerhalb dieses Zeitraumes bestand für jedermann die Gelegenheit zur Stellungnahme zu dem Planentwurf sowie zum Umweltbericht.

Wie geht das Verfahren weiter?

Die Verwaltung des Regionalverbandes Neckar-Alb wird nach der Beteiligung alle eingehenden Stellungnahmen erfassen, ergebnisoffen prüfen und einen Abwägungsvorschlag erarbeiten, ob und wie die Anregungen und Einwände Eingang in die Teilfortschreibung Windkraft des Regionalplans Neckar-Alb finden sollen. Die Anregungen und Einwände werden anschließend in den politischen Gremien beraten und hinsichtlich Ihrer Berücksichtigung abgewogen.

Der zeitliche Ablauf wird maßgeblich von Inhalt und Umfang der eingehenden Stellungnahmen bestimmt. Ergeben sich aus den eingegangenen Stellungnahmen Änderungen in der Gebietskulisse im größeren Umfang, wird ein erneutes Beteiligungsverfahren notwendig, bevor der Satzungsbeschluss gefasst werden kann. Im Anschluss zum Satzungsbeschluss werden entsprechend der gesetzlichen Vorgaben die Personen und Stellen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, über das Abwägungsergebnis informiert.

Ist der Satzungsbeschluss gefasst, wird die Planung dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg zur Genehmigung vorgelegt. Rechtskraft erhält das neue Planwerk mit Veröffentlichung der Genehmigung des Ministeriums im Staatsanzeiger von Baden-Württemberg.

Informationsveranstaltungen zum Teilregionalplan Windkraft

Vor dem Beteiligungsverfahren ab März 2017 wurden zwei Informationsveranstaltungen durchgeführt. Die dabei gezeigten Informationen sind hier downloadbar.
- Informationsveranstaltung für den Landkreis Reutlingen (7,374 MiB) am Montag, 30.01.2017, in der Albhalle in Pfronstetten
- Informationsveranstaltung für den Zollernalbkreis (3,772 MiB) am Mittwoch, 15.02.2017, in der Witthauhalle in Haigerloch.
Ein Ziel dieser Informationsveranstaltungen war es, den Bürgern vor Ort die regionalen Planungen sowie das Beteiligungsverfahren vorzustellen.

Weitere Informationen:​

Planungsrecht
- Landesplanungsgesetz

Planungshilfen
- Ministerium für Verkehr und Infrastruktur: Windenergieerlass Baden Württemberg (09.Mai 2012)
- Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft: Windatlas
- LUBW: Informationsseite WindenergieEnergieatlas Baden-Württemberg und
  Windenergie und Infraschall
- Regierungspräsidium Tübingen: Kompetenzzentrum Energie

Ansprechpartner/-in beim Regionalverband:
Sachgebiet Kompetenzzentrum Windkraft