Regionalplan Neckar-Alb 2013 – Rechtsgrundlage für die Ordnung und Entwicklung der Region Neckar-Alb für das nächste Jahrzehnt

Der Regionalplan Neckar-Alb 2013 ist der aktuell rechtsgültige regionale Raumordnungsplan für die Region. Er wurde am 26.11.2013 von der Verbandsversammlung des Regionalverbands Neckar-Alb als Satzung beschlossen und vom Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg mit Schreiben vom 31.03.2015 genehmigt. Mit der öffentlichen Bekanntmachung am 10.04.2015 im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg wurde der Regionalplan verbindlich.

Im Februar 2017 beschloss die Verbandsversammlung die 1. Änderung des Regionalplan Neckar-Alb 2013 im Bereich ausgewählter Gebiete für Rohstoffvorkommen sowie die 2. Änderung bzgl. Festlegungen zum Freiraumschutz und im Bereich zweier Gewerbegebiete im Außenbereich. Die Genehmigung der obersten Landesplanungsbehörde beim Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg für die 1. Änderung liegt mit Datum vom 27. Juni 2017 vor; sie wurde am 14. Juli 2017 durch Veröffentlichung im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg Nr. 26/2017 verbindlich.
Die Genehmigung für die 2. Änderung liegt mit Datum vom 22. August 2017 vor; sie wurde am 01. September 2017 durch Veröffentlichung im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg Nr. 34/2017 verbindlich.
Die Genehmigung für die 3. Änderung liegt mit Datum vom 26. April 2019 vor; sie wurde am 24. Mai 2017 durch Veröffentlichung im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg Nr. 20/2019 verbindlich.

Die Genehmigung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau für die 4. Änderung liegt mit Datum vom 20. Januar 2021 vor; sie wurde am 29. Januar 2021 durch Veröffentlichung im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg Nr. 3/2021 verbindlich.
Text und Karten der 4. Regionalplanänderung (24,077 MiB)
Umweltbericht zur 4. Regionalplanänderung (36,931 MiB)

Der Regionalverband Neckar-Alb führt derzeit das Verfahren zur 5. Änderung des Regionalplans Neckar-Alb 2013 durch.
Die Verbandsversammlung des Regionalverbands Neckar-Alb hat am 12.03.2019 die Einleitung des Verfahrens zur 5. Änderung des Regionalplans Neckar-Alb 2013 beschlossen. Die Verbandsverwaltung wurde mit der Erstellung eines Entwurfes und eines Umweltberichtes beauftragt. Gegenstand des Verfahrens sind Änderungen regionalplanerischer Vorgaben für die Gewerbeentwicklung, zum Einzelhandel und bzgl. des geplanten Zentralklinikums Zollernalb.
Am 26.05.2020 beschloss die Verbandsversammlung den Entwurf der 5. Regionalplanänderung einschließlich Umweltbericht (Stand 05/2020) zur Beteiligung gem. § 10 Abs. 1 Raumordnungsgesetz (ROG) i. V. m. § 12 Abs. 2, 3 und 5 Landesplanungsgesetz (LplG).
Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange wurde im Zeitraum vom 26.06. –  21.12.2020 durchgeführt.
Der zeitliche Rahmen für die Beteiligung der Öffentlichkeit war vom 20.07. – 18.09.2020 angesetzt. Alle später eingegangenen Stellungnahmen wurden berücksichtigt.
Die Verbandsversammlung beschloss die Synopse der Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen zur 5. Regionalplanänderung sowie die 5. Regionalplanänderung als Satzung einschließlich Umweltbericht bei ihrer Sitzung am 18.05.2021.
Synopse der 5. Regionalplanänderung (1,76 MiB)
5. Änderung Regionalplan Neckar-Alb Text und Karten (80,229 MiB)
Umweltbericht zur 5. Regionalplanänderung (12,216 MiB)
Die Unterlagen wurden mit Schreiben vom 17.06.2021 bei der obersten Raumordnungs- und Landesplanungsbehörde beim Ministerium für Landesplanung und Wohnen Baden-Württemberg zur Genehmigung eingereicht.

Den rechtlichen Vorgaben des Raumordnungsgesetzes und des Landesplanungsgesetzes Baden-Württemberg entsprechend bildet der Regionalplan 2013 den Rahmen für eine nachhaltige Entwicklung in der Region Neckar-Alb in den nächsten 10 bis 15 Jahren. Der Regionalplan ist darauf ausgerichtet, die sozialen und wirtschaftlichen Ansprüche an den Raum mit seinen ökologischen Funktionen in Einklang zu bringen und zu einer dauerhaften, großräumig ausgewogenen Ordnung mit gleichwertigen Lebensverhältnissen in den Teilräumen beizutragen.

Die Festlegungen im Regionalplan erfolgen in der Form von Zielen (Z) und Grundsätzen (G) der Raumordnung. Darüber hinaus gibt es nachrichtliche Übernahmen (N) sowie Vorschläge (V). Gemäß § 4 Abs. 1 Raumordnungsgesetz (ROG) i. V. m. § 4 Abs. 1 und 2 Landesplanungsgesetz (LplG) sind Ziele der Raumordnung bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen öffentlicher Stellen zu beachten, Grundsätze der Raumordnung sind bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen öffentlicher Stellen in Abwägungs- und Ermessensentscheidungen zu berücksichtigen.

Der Regionalplan Neckar-Alb 2013, die 1., 2. und die 3. Regionalplanänderung sowie die zugehörigen Umweltberichte stehen digital zur Ansicht und zum Herunterladen zur Verfügung (aufgrund der umfangreichen Daten in mehreren Dokumenten):

Hier die aktuelle Fassung des Regionalplans 2013 mit den Planänderungen 1 bis 4:

Regionalplan 2013 mit 1.,  2., 3. und 4. Änderung (78,563 MiB)

Darüber hinaus sind die Ziele der Raumordnung im Geoportal Raumordnung Baden-Württemberg einsehbar.